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Zweckverband weiter auf Wachstumskurs

Erstelldatum06.05.2025

Von neuen Kommunen, geleisteten Überwachungsstunden und „unrühmlichen Spitzenreitern“: Bei der 24. Verbandsversammlung gab es einen umfassenden Einblick in aktuelle Zahlen und Entwicklungen des Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz.

Zum 24. Mal sind die Verbandsräte des Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZV KVS Oberpfalz) zu einer Verbandsversammlung zusammengekommen – ein Teil der Verbandsräte fand sich dafür im Amberger ACC ein, der andere Teil schaltete sich via Online-Meeting zu.

Nach der Begrüßung durch Verbandsvorsitzenden und Oberbürgermeister der Stadt Amberg Michael Cerny gab Simone Reinhardt, die Geschäftsführerin des Zweckverbands, der 2014 gegründet wurde, einen Einblick in die aktuellen Zahlen: So wuchs der Verband, der neben der Oberpfalz auch in Niederbayern, Mittel- und Oberfranken tätig ist, Stand Ende März 2025 auf 160 Kommunen – wovon 154 als Mitglieder und 6 über eine Zweckvereinbarung angeschlossen waren.

Dementsprechend gab es einiges zu tun: So wurden im Jahr 2024 im Bereich Parkraumüberwachung 29.038 Überwachungsstunden (in 2023: 28.840) geleistet und 86.214 Ordnungswidrigkeitenverfahren (in 2023: 78.711) eingeleitet. Im Bereich der Geschwindigkeitsmessungen lagen die geleisteten Überwachungsstunden bei 18.894 (in 2023: 15.853) und die eingeleiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren bei 112.139 (in 2023: 95.836). Im Kommunalen Ordnungsdienst, der 2024 in Amberg, Bad Abbach, Steinberg am See, Wackersdorf, Langquaid, Saal an der Donau sowie rund um den Brombachsee im Einsatz war, wurden im vergangenen Jahr 2.572 (in 2023: 2.830) Überwachungsstunden geleistet und 609 (in 2023: 763) Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Dass die Arbeit des Zweckverbands sinnvoll und wichtig ist, präsentierte Reinhardt anhand der Entwicklung von Verstoßquoten mehrerer Kommunen. Ein Beispiel: Lag die Quote bei der Messung in Tegernheim im April 2021 noch bei über 22 Prozent, konnte diese durch regelmäßige Geschwindigkeitsüberwachung heute im Schnitt auf 11,83 Prozent reduziert werden. „Diese Entwicklung zeigt, dass regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen wirken und unsere Straßen nachhaltig sicherer machen“, so Reinhardt.

Diese Entwicklungen sind für den Verband jedoch kein Grund sich auszuruhen. Trotzdem wurden 2024 im Verbandsgebiet 327 Fahrverbote wegen Raserei verhängt und 4.070 Punkte in Flensburg vergeben – unter anderem an diese „unrühmlichen Spitzenreiter“ auf der „Wall of Shame“.

Auf der Tagesordnung im ACC standen zudem auch die Anträge neuer Kommunen: Die Stadt Sulzbach-Rosenberg (Landkreis Amberg-Sulzbach) und die Gemeinde Bubenreuth (Landkreis Erlangen-Höchstadt) sind dem Zweckverband künftig als Mitglieder angeschlossen; die Gemeinde Eckersdorf (Landkreis Bayreuth) über eine Zweckvereinbarung.

Darüber hinaus erweiterten mehrere Kommunen ihre an den Zweckverband übertragenen Aufgaben: In der Gemeinde Wackersdorf (Landkreis Schwandorf) übernimmt der Zweckverband künftig neben der Parkraumüberwachung auch die Kontrolle des fließenden Verkehrs. Und auch die Gemeinde Steinberg am See und die Stadt Abensberg weiten künftig ihre übertragenen Aufgabenbereiche aus: In Abensberg betrifft dies § 88 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 Buchstabe d) ZustV, während Steinberg am See die gesamte Bandbreite von § 88 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 Buchst. a – h) und Nr. 4 ZustV vom Zweckverband abdecken lässt. Ferner beschloss die Versammlung, den Kommunalen Ordnungsdienst im Bereich Kurbeiträge in der Gemeinde Sankt Englmar (Landkreis Straubing-Bogen) und im Markt Bodenmais (Landkreis Regen) auszuweiten. Zudem wurde der Austritt der Gemeinde Schmidgaden (Landkreis Schwandorf) aus dem Zweckverband bestätigt.